Arbeitsrecht: Die Fragen des Monats

Januar 2020

Sind sogenannte Minijobber Arbeitnehmer?

Unter den Begriff Minijob fallen sowohl geringfügig entlohnte als auch kurzfristige Beschäftigungsverhältnisse. Minijobbern stehen dieselben Rechte und Pflichten zu wie Arbeitnehmern, die einem „regulären Beschäftigungsverhältnis“ nachgehen. Das heißt, sie haben zum Beispiel Anspruch auf Mindestlohn oder bezahlten Erholungsurlaub. Erhebliche Unterschiede bestehen allerdings im steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Bereich. Weitere Informationen unter

Merkblatt Minijobs (Merkblatt der IHK Düsseldorf zum Downloaden)

Dezember 2019

Weihnachtsgeld durch sogenannte betriebliche Übung?

Mit der Gehaltsabrechnung im November oder Dezember erhalten Arbeitnehmer oftmals eine Sonderzahlung in Form eines sogenannten „Weihnachtsgeldes“. 

Eine solche Leistungsverpflichtung seitens des Arbeitgebers kann in Tarif- und Arbeitsverträgen bestehen – kann jedoch ebenso durch sogenannte betriebliche Übung entstehen. Ist eine betriebliche Übung einmal entstanden, hat jeder einzelne Mitarbeiter einen tatsächlichen (einklagbaren) Anspruch auf die weitere Zahlung von Weihnachtsgeld. Die Entstehung einer betrieblichen Übung kann jedoch ausgeschlossen werden.

Merkblatt Arbeitsentgelt (Merkblatt der IHK Düsseldorf zum Downloaden)

Urlaubsgeld vs. Urlaubsentgelt und Urlaubsabgeltung?

Als Urlaubsentgelt bezeichnet man die Gehaltsfortzahlung während des Urlaubs eines Arbeitnehmers. Hierfür gibt es einen entsprechenden Anspruch im Bundesurlaubsgesetz. Dieser gesetzliche Anspruch ist unabdingbar. Im Gegensatz dazu ist das Urlaubsgeld ein zusätzliches Entgelt, das der Arbeitgeber auf freiwilliger Basis zahlen kann. Verankert sein kann Urlaubsgeld im Arbeits- oder Tarifvertrag. Weiter kann ein entsprechender Anspruch des Arbeitnehmers durch betriebliche Übung entstehen.
Die Urlaubsabgeltung ist wiederum der finanzielle Ausgleich nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses für Urlaub, der dem Arbeitnehmer zusteht, aber nicht genommen wurde. Weitergehende Informationen unter

Merkblatt Urlaubsrecht (Merkblatt der IHK Düsseldorf zum Downloaden)