Kommunalwahl 2020: Große Ideen oder irre Visionen für Monheim?

Bürgermeisterkandidaten diskutierten in der IHK-Wahlarena die Perspektiven der Stadt

IHK-Wahlarena in Monheim am Rhein
IHK-Wahlarena in Monheim am Rhein am 2. Juni 2020

Neben der IHK-Wahlarena in Monheim gab es solche Veranstaltungen in den übrigen Städten des Kreises Mettmann und in Düsseldorf, die Aufzeichnungen sind online.

Text: Werner Grosch, Fotos: Paul Esser

Die Stadt Monheim am Rhein schwankt offenbar zwischen „Gigantismus“ und „selbstgewählter Verzwergung“. Was dem einen zukunftsweisende „Vision“ ist, hält der andere für eine „Schnapsidee“. So jedenfalls lässt sich das Meinungsbild der Bürgermeisterkandidaten bei der zweiten IHK-Wahlarena am Mittwoch auf den Punkt bringen. Die IHK Düsseldorf hatte Kandidaten am Mittwoch (3. Juni) zu einer Podiumsdiskussion eingeladen, die live im Internet gestreamt wurde und an der sich das Online-Publikum mit Fragen beteiligen konnte. All die oben zitierten Begriffe fielen in der Diskussion und die Richtung war immer dieselbe: Dem Amtsinhaber Daniel Zimmermann (Peto) unterstellten die Konkurrenten Alexander Schumacher (SPD), Manfred Poell (Grüne) und Lars van der Bijl (CDU) einen gewissen Hang zur Übergröße, der sich vor allem an den schon sehr konkreten Plänen für das städtische Veranstaltungszentrum namens „Kulturraffinerie“ und an der noch weniger ausgereiften Idee eines Yachthafens mit Kanalverbindung zum Rhein zeige. Zimmermann hielt den Mitbewerbern entgegen, was er ihnen auch schon im Stadtrat attestiert hatte: Mutlosigkeit. Das Wort von der „selbstgewählten Verzwergung“ bezog er direkt auf van der Bijl. FDP-Kandidat Manfred Wölk, der sich in der Vergangenheit vor allem mit Blick auf die Kulturraffinerie eher neutral verhalten hatte (bei Abstimmung im Rat im Herbst 2019 enthielt er sich), musste zur IHK-Debatte kurzfristig absagen.

Gute finanzielle Reserven

Die geplante Stadthalle auf einem ehemaligen Shell-Gelände soll 2024 fertig werden und planmäßig rund 74 Millionen Euro kosten, wobei von einer Steigerung schon jetzt auszugehen ist. Bis zu 92 Millionen nannte Bürgermeister Zimmermann am Mittwoch als Kostenrahmen. Und auch dies sei absolut kein Gigantismus, weil man solche Summen nicht mit dem Budget privater Häuslebauer vergleichen dürfe, sondern mit anderen städtischen Projekten wie etwa aktuell dem Schulzentrum, das allein mit 125 Millionen veranschlagt sei. Dass die Stadt schon allein mit einer Ausgleichsrücklage von 200 Millionen Euro über gute Reserven verfüge, bestritten auch die anderen Kandidaten nicht. Sie zeigten sich aber deutlich besorgt über die Folgen der Corona-Krise für das Gewerbesteueraufkommen und über die finanzielle Entwicklung der kommenden Jahre. Mehr Vorsicht sei geboten, so die Botschaft.

Attraktivität steigern

Gleichwohl waren sich alle Beteiligten einig darin, dass Monheims Attraktivität weiter steigen soll. Dies bringe aber eben auch Herausforderungen für die Verkehrsplanung mit sich. Die Herausforderer sahen zwar einiges Verbesserungspotenzial wie bei der S-Bahn-Anbindung (van der Bijl) oder dem gerade begonnenen Ausbau der Opladener Straße, die nach Ansicht von Schumacher nicht nur in den Kreuzungsbereichen mehrspurig werden muss. Insgesamt aber gab es beim Thema Verkehr wenig Differenzen. Den weiteren Ausbau des Nahverkehrs wie auch den gerade im Mai begonnenen Radschnellweg tragen alle mit. Zwei IHK-Vorschläge zu diesem Thema stießen beim amtierenden Bürgermeister indes auf wenig Gegenliebe: Eine „intelligente“ Ampelschaltung auf der Opladener Straße bringe nichts, und eine Kostenbefreiung im ÖPNV nicht nur für die Monheimer, sondern auch für einpendelnde Arbeitnehmer beantwortete er mit: „sehr gerne, wenn die Unternehmen das bezahlen“.

Flächenentwicklung – aber nicht um jeden Preis

Auch beim dritten Hauptthema Gewerbeflächen offenbarten sich wenig Konflikte. Alle waren sich einig, dass es weitere Entwicklungsmöglichkeiten geben müsse, aber nicht um jeden Preis. Auseinandersetzungen zeichneten sich zwar am konkreten Projekt im Süden der Stadt ab, wo die Stadt ein großes Areal erschließen will, zumindest die Grünen aber allenfalls den Bau eines neuen Umspannwerkes in dieser laut Poell „wichtigen Kaltluftschneise“ akzeptieren wollen. An einer vorausschauenden „Vorratspolitik“ für Gewerbeflächen – wie sie OB Geisel in der Wahlarena am Vortag für Düsseldorf noch abgelehnt hatte – halten alle jedenfalls fest. Und als Zimmermann sowohl SPD als auch CDU nachdrücklich für ihr kluges Flächenrecycling zu ihren jeweiligen Regierungszeiten in Monheim gelobt hatte, wurde deutlich, dass wirklich große Differenzen bei diesem Thema nicht existieren. Dass auch niemand an der Politik dem niedrigen Gewerbesteuerhebesatz rütteln würde, war ohnehin klar.

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